Ausbau der Photovoltaik wird vor allem durch unzureichende Rahmenbedingungen auf Bundesebene behindert

27. August 2019

Die Photovoltaik könnte das Rückgrat der Energiewende sein – wenn diese tatsächlich konsequent umgesetzt würde. Dem Ausbau der Photovoltaik stehen allerdings Hemmnisse und Hürden auf allen Ebenen entgegen, wie die neueste Studie der Forschungsgruppe Solarspeichersysteme der Berliner Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW Berlin) anschaulich vor Augen führt. „Die Hauptverantwortung für die unzureichenden Rahmenbedingungen liegt auf der Bundesebene“ sagt Prof. Dr. Volker Quaschning, Mitautor der Studie. Der Energieexperte verweist auf in seinen Augen fragwürdige Entwicklungen und Regelungen im Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) und dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG).

Eigentlich wollte die Forschungsgruppe mit ihrer Studie aufzeigen, welche Hemmnisse das Land Berlin durch seinen „Masterplan Solarcity“ beseitigen kann, um sich, wie von der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe geplant, auf den Weg zur solaren Stadt zu machen. Der „Masterplan Solarcity“ ist ein Projekt zur Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms 2030. „Dafür haben wir gesucht, gesammelt und zugehört,“ sagt Joseph Bergner, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der HTW Berlin. Herausgekommen ist eine über 50 Folien umfassende Zusammenstellung von Hürden und Hemmnissen, die den Ausbau der Photovoltaik behindern. Das Spektrum reicht von dem irreführenden Mechanismus des sogenannten „Zubaukorridors“ über die Komplexität der Meldepflichten bis hin zur Altersstruktur von investitionsunwilligen Gebäudeeigentümer:innen. Die qualitative Bewertung erfolgte dabei auf der Grundlage des Berliner Solarpotenzials.

Manches kann tatsächlich auf Landesebene in Angriff genommen werden, so das Ergebnis der noch nicht gänzlich abgeschlossenen Studie. Doch die Hauptverantwortung für die unzureichenden Rahmenbedingungen liegt auf der Bundesebene. Dies sind nach Ansicht der Experten u.a. begrenzte Zubauzahlen, sinkende Vergütungszahlungen sowie eine undurchsichtige Unterscheidung bei der lokalen Nutzung von Solarenergie. „Man kann den Eindruck gewinnen, dass der Gesetzgeber auf der Bremse steht, obwohl die Klimakrise und auf politischer Ebene erklärte Ziele entschlossenes Handeln erforderlich machen“, sagt Prof. Dr. Quaschning.

Die Studie benennt jenseits der gesetzlichen Rahmenbedingungen auch technische und sozio-ökonomische Hemmnisse oder Verwaltungsabläufe, welche die Bedingungen für die Nutzung der Solarenergie verschlechtern. In diesem Zusammenhang unterbreiten die Autoren lösungsorientierte Änderungsvorschläge als Denkanstöße.